Parteiengespräche nach der Wahl
Parteiengespräche nach der Wahl – Ergebnisse stehen noch aus
Mehr als fünf Wochen liegt die Kommunalwahl jetzt schon zurück.
Zeit für die Langenfelder Parteien, in einer Reihe von Gesprächen ihre Standpunkte auszutauschen und Gemeinsamkeiten abzuklopfen.
B/G/L und GRÜNE haben jetzt ein Zwischenfazit veröffentlicht: "Die Gespräche sind leider schwieriger als erwartet", stellen Gerold Wenzens, Fraktionsvorsitzender der B/G/L und Günter Herweg, sein Ratskollege in gleicher Funktion bei den GRÜNEN, in einer gemeinsamen Erklärung fest.
B/G/L und GRÜNE haben zusammen mit der SPD die Möglichkeit, eine Mehrheit im Stadtrat zu stellen, weil die CDU seit der Kommunalwahl nicht mehr über eine absolute Mehrheit verfügt.
"Es zeigt sich aber," so Herweg, "dass das Zusammenzählen von Stimmenanteilen noch nicht automatisch zu politischen Mehrheiten führt, sondern dass es noch erheblicher Anstrengungen bedarf, um daraus eine konkrete Politik für die Bürgerinnen und Bürger zu entwickeln."
Auch Wenzens bedauert, dass "die konstruktiven Gespräche von B/G/L, GRÜNEN und SPD aktuell ins Stocken geraten sind." Und weiter: "Wir hoffen aber, dass die SPD den Politikwechsel doch noch tatkräftig mitgestalten will und wieder an den Verhandlungstisch zurückkehrt."
Beide Fraktionsvorsitzenden stimmen darin überein, dass sich in den Gesprächen eine Reihe von Themen mit grundsätzlich gleicher Zielrichtung abgezeichnet hätte, zum Beispiel beim Ausbau der Kinderbetreuung, einem besseren ÖPNV oder bei dem Thema Digitalisierung.
Sie weisen auch auf die hohen Erwartungen hin, die das Wahlergebnis bei den Wählerinnen und Wählern von B/G/L, GRÜNEN und SPD geweckt habe.
Deshalb betonen sie, dass GRÜNE und B/G/L weiterhin bereit sind, ihren Teil der Verantwortung zu übernehmen und die SPD ausdrücklich eingeladen ist, gemeinsam an einem sozialeren, ökologischeren und bürgernäheren Langenfeld mitzuwirken.